Doch nicht Erbe - Pflichtteilsanspruch verjährt
Doch nicht Erbe - Pflichtteilsanspruch verjährt
In meiner eigenen Praxis bearbeite ich gerade den Fall, in dem die Tochter des Verstorbenen über…
BGH, Urteil vom 16.04.2025 - VII ZR 236/23
Vergütung nach Kündigung wegen fehlender Bauhandwerkersicherung: Minderwert statt fiktiver Mängelbeseitigungskosten
Mit Urteil vom 16.04.2025 (VII ZR…
BGH, Urteil vom 18.03.2025 – II ZR 77/24
Auslegung von Kündigungserklärungen durch GmbH-Geschäftsführer – BGH konkretisiert Anforderungen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 18.…
Datenschutzbehörde veröffentlicht Handlungshinweise zum KI-Training bei Meta
Datenschutzbehörde veröffentlicht Handlungshinweise zum KI-Training bei Meta
Meta plant ab dem 27. Mai 2025, öffentliche Nutzerinhalte von seinen…
Verfall oder „Ansammeln“ von Urlaubsansprüchen bei dauererkrankten Arbeitnehmern?
Verfall oder „Ansammeln“ von Urlaubsansprüchen bei dauererkrankten Arbeitnehmern?
Der Verfall von Urlaubsansprüchen bei Arbeitnehmern, die über einen…
Schönheitsreparaturen ohne Ende
Schönheitsreparaturen ohne Ende
Seit 2006 stellt der BGH regelmäßig fest, dass die eine oder andere Klausel, die den Mieter zur Vornahme von…
Grundstück kleiner als gedacht
Grundstück kleiner als gedacht
Die Größe eines Grundstücks ist keine Frage der Beschaffenheit. Geht der Käufer irrig davon aus, dass eine bestimmte…
OLG Düsseldorf, Urteil vom 22.11.2024 - 22 U 40/24
Gibt es eine Vermutung, dass DIN-Normen stets den anerkannten Regeln der Technik entsprechen?
Das OLG Düsseldorf hatte sich mit der für die Baupraxis…
Die faktische Eintragungspflicht der Grundstücks- und Beteiligungs-GbR ins Gesellschafts- und Transparenzregister
Die faktische Eintragungspflicht der Grundstücks- und Beteiligungs-GbR ins Gesellschafts- und Transparenzregister
Durch das zum 01.01.2024 in Kraft…
Aufsicht und Durchsetzung nach dem Digital Services Act
Aufsicht und Durchsetzung nach dem Digital Services Act
Einleitung
Mit dem Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) am 16. November 2022 und der…