§ 823 Abs. 1 BGB – Eine oft unerkannte Anspruchsgrundlage im Baurecht!
§ 823 Abs. 1 BGB – Eine oft unerkannte Anspruchsgrundlage im Baurecht!
Eine der ersten Anspruchsgrundlagen, die ein Jurist in seiner Ausbildung…
Betriebsbedingte Kündigungen aufgrund des Einsatzes von künstlicher Intelligenz (KI)?
Betriebsbedingte Kündigungen aufgrund des Einsatzes von künstlicher Intelligenz (KI)?
Im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG)…
EuGH, Urteil vom 04.05. 2023 - C-300/21
Haftung auf Schadensersatz nach der DSGVO umfasst auch Bagatellschäden
Der EuGH hat entschieden, dass die Haftung auf Schadensersatz nach der DSGVO…
Gebäudeenergiegesetz - die Endfassung und ihre Auswirkungen auf das Mietverhältnis
Gebäudeenergiegesetz - die Endfassung und ihre Auswirkungen auf das Mietverhältnis
In der aktuellen Diskussion geht unter, dass das…
Neuer Angemessenheitsbeschluss für die Datenübermittlung in die USA
Neuer Angemessenheitsbeschluss für die Datenübermittlung in die USA
Am 10. Juni 2023 hat die EU-Kommission einen neuen Angemessenheitsbeschluss für…
OLG Bamberg, Urteil vom 02.03.2023 – 12 U 29/22
Mit der Ersatzvornahme muss nicht der preisgünstigste Drittunternehmer beauftragt werden!
In dem durch das OLG Bamberg entschiedenen Rechtsstreit…
BGH, Urteil vom 17.08.2023 – VII ZR 228/23
Klage auf § 650 f BGB-Sicherheit: Gericht darf keinen Abschlag vornehmen! Grund ist zu beweisen und Höhe schlüssig darzulegen! Was muss zum…
OLG Jena, Urteil vom 26.10.2023 – 8 U 794/22
Ohne Fälligkeit kein Verzug, ohne Verzug kein Schadensersatz!
Der Auftragnehmer (AN) begehrt vom Auftraggeber (AG) restliche Vergütung für die…
BGH, Urteil vom 15.09.2023 – V ZR 77/22
Gekauft wie gesehen
Im Kaufvertrag über ein bebautes Grundstück wird regelmäßig ein Gewährleistungsausschluss vereinbart. Der Verkäufer muss…
BGH, Urteil vom 13.09.2023 – VIII ZR 109/22
Untervermietung einer Einraumwohnung
Auch eine Einzimmerwohnung kann man noch untervermieten (BGH, Urteil vom 13.09.2023, Az. VIII ZR 109/22).…